Direktübermittlung an Gegenvertreter gemäß § 112 ZPO
(sog. Teilnehmer-Direktzustellung - TDZ):
Leistungsdefinition
Nachfolgend definierte Leistung ist erforderlich und grundsätzlich bereits in Ihrem System erfasst:
Über Einstellungen/Leistungen/Bearbeiten, Sortieren, in der Leistungsart Sonstige Leistungen. Bei der Leistungsdefinition muss die Option Teilnehmer Direktzustellung (webERV) aktiviert sein, diese erreichen Sie im Register Optionen der Leistungsdefinition.
Es ist möglich Schriftsätze direkt über den webERV von einem Teilnehmer zu einem anderen zu verschicken, und zwar nicht auf Umweg über das Bundesrechenzentrum (BRZ), sondern direkt über die webERV-Übermittlungsstelle (MANZ (ehem. Telekom Austria) / IMD).
Wichtig: Eine solche Zustellung muss unbedingt einen PDF-Anhang enthalten.
Anhand des Anschriftencodes (R-,P- oder S-Code), welcher in den Personendaten des jeweiligen juristischen Teilnehmers angelegt sein muss und die Zuordnung zur jeweiligen Person besteht, erfolgt die TDZ.
Die Teilnehmerdirektzustellung erfolgt nicht nur an Gegnervertreter, sondern auch an akt/-verfahrensbeteilige Juristen, welche im Akt erfasst und einer Person zugeordnet sind.
•Die sendbare Schriftsatzart ist eine Sonstige Folgeeingabe. Das kann eine Leistung zur Klage, Antrag zur Exekution, Schriftsätze/Anträge oder eine Sonstige Leistung sein.
•Standardmäßig sind alle im Akt ordnungsgemäß angelegten und zugeordneten Vertreter automatisch markiert. Ausser: Der Anschriftscode ist nicht in den Personendaten des Gegnervertreters erfasst, denn in diesem Fall wird der Vertreter gar nicht angeführt.
•Es ist unbedingt ein PDF-Anhang bei der Versendung erforderlich.
Hat eine Leistung keinen PDF-Anhang, dann kann keine TDZ durchgeführt werden (BRZ). Für den Fall, dass keine PDF-Datei im Dokumentenanhang hinzugefügt wurde, erscheint ein entsprechender Hinweis beim Erstellen der ERV-Daten.
Wird der Schriftsatz direkt im ERV-Text eingetragen, bietet sich die Anwendung des nachfolgenden Kapitels an, wenn das Workflow- und PDF-Ghostscript-Modul lizenziert ist.
In notarXpert werden zwei Arten von TDZ unterschieden:
a) Die Zustellung an das Gericht mit gleichzeitiger Zustellung an den/die Vertreter (z. B. bei einer Klagebeantwortung, bei einem vorbereitenden Schriftsatz)
b) Die Zustellung nur an den/die Vertreter
•Zustellung einer Folgeeingabe an das Gericht mit gleichzeitiger Zustellung an den Vertreter
Bei der Erstellung vom webERV-Datensatz werden jene Vertreter mit Anschriftscode, die im Akt angelegt und einer Person zugeordnet sind, angeführt (es sind mehrere möglich). Ist eine Zustellung an eine bestimmte Person nicht gewünscht, muss das bereits gesetzte Häkchen entfernt werden.
In der Folge wird für jeden Vertreter der markiert ist auch ein webERV-Datensatz mit dem selben PDF-Anhang (oder auch mehreren PDF-Anhängen) erstellt.
•Die Zustellung nur an den/die Vertreter
Als zweite Möglichkeit können Sie in notarXpert einen webERV-Datensatz auch nur an Vertreter erstellen (nicht in Verbindung mit einer gerichtlichen Zustellung).
Wichtig: Zu einer Direktzustellung muss unbedingt ein PDF angehängt werden – das ist eine Grundvoraussetzung. Eine GZ kann, muss aber nicht mitgeschickt werden. Die Rollenbezeichnung der Parteien ist ebenfalls in dieser Leistung im Reiter "Pers(onen)/Gericht" einzusetzen.
Die Leistungsbezeichnung wird, wie üblich, als Falltext übernommen und als sonstige Information mit versendet. Ein Antragstext ist nicht vorgesehen. Bei der Erstellung des webERV-Datensatzes wird nun für jeden markierten Gegnervertreter ein eigener webERV-Datensatz mit dem beigefügten PDF-Anhang erstellt.
•Mehrere webERV-Datensätze zu einer Leistung
Wenn zu ein und derselben Leistung mehrere webERV-Datensätze vorhanden sind, ist, zur Ansicht der Zusammenfassung, über das Kontextmenü webERV Daten... der entsprechende Zustellungs-Eintrag auszuwählen. Es wird empfohlen, erst das gerichtliche Schriftstück einzubringen und nach Erhalt des Status OK, die Direktzustellung zu versenden.
•webERV-Rückverkehr bei Direktzustellungen
Die Zustellung der Teilnehmerdirektzustellungen erfolgt über den webERV-Rückverkehr.
Teilnehmerdirektzustellung an Mandant, Drittschuldner und Sonstige Personen möglich
Durch die Erweiterung der Funktion der TDZ haben Sie die Möglichkeit eine Teilnehmerdirektzustellung an einen Mandanten, Drittschuldner oder an eine Sonstige Person zu versenden. Voraussetzung hierfür ist die Eintragung des ERV-Codes (Feld: R-Code in den Personendaten) zur jeweiligen Person.
In der Maske ERV-Text für Schriftsatz gibt es somit die zusätzliche Checkbox Teilnehmerdirektzustellung an sonstige Personen. Durch Auswahl dieser Option sind im unteren Bereich somit auch die Aktpersonen aufgelistet, welche in den Personendaten im Feld R-Code einen ERV-Code eingetragen haben.
Diese Checkbox kann man selbstverständlich auch, ebenfalls über Einstellungen/Konfiguration/ERV/Sonstiges 4/Teilnehmerdirektzustellung an Sonstige Personen durch Aktivierung der weiteren Option Als Voreinstellung markiert standardmäßig aktivieren. Jedoch wird eine standardmäßige Aktivierung nicht empfohlen, da es im hektischen Arbeitsalltag leicht zu einem versehentlichen Versand bzw. Erstellung eines ERV-Datensatzes kommen könnte.