Einstellungen und Definition |
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Die Leistungen zur ERV-Einbringung von Schriftstücken an den VfGH, VwGH und das BVwG müssen in der Leistungs-Art Sonstige definiert werden, da der Zugriff zum Reiter Personen/Gericht notwendig ist.
Nachfolgend werden verschiedene Varianten der Definition beschrieben, und zwar:
•wie eine neue Leistungsart zu definieren ist, •wie eine bestehende Leistungsart umdefiniert wird, •wie eine komplett neue Leistung zu erfassen ist oder •wie bereits bestehende Leistungen so zu ändern, damit diese VwGH, BVwG und VfGH-ERV tauglich sind.
Bitte überprüfen Sie zuerst Ihre bestehenden Einstellungen.
Leistungs-Art-Definition I.Variante: Komplette Neuanlage der Leistungsart
Über die Xpert-Menüleiste Einstellungen/Leistungen/Leistungs-Arten ist in der Maske Definition von Leistungsarten über das grüne Plus-Icon in der rechten Sidebar eine neue Leistungsart in der Kategorie Sonstige namentlich zu definieren (z. B. VfGH / VwGH / BVwG).
Das Fenster Bezeichnung ist mit dem Häkchen zu bestätigen. In dem nächsten daraufhin öffnenden Fenster Kategorie ist unbedingt die Kategorie Sonstige zu wählen und mit dem Häkchen die Eingabe zu speichern.
II.Variante: Umbenennung einer bestehenden Leistungsart (wenn z. B. die Leistungsart für die VfGH-Leistung bereits besteht):
Über die Xpert-Menüleiste Einstellungen/Leistungen/Leistungs-Arten ist mittels Links-Doppelklick in der Maske Definition von Leistungsarten die bestehende Leistungsart, z. B. VfGH zu öffnen und namentlich zu ergänzen (z.B. VfGH / VwGH / BVwG) und mittels grünem Häkchen zu speichern.
Leistungs-Definition I.Variante: Neue Definition der Leistung
Es geht nun darum, eine entsprechende Leistung zu definieren. Dies erfolgt grundsätzlich wie nachfolgend beschrieben:
Über die Menüleiste Einstellungen/Leistungen/Leistungen bearbeiten, sortieren wählen Sie die soeben definierte Leistungs-Art mit der linken Maustaste aus. Auf der rechten Sidebar wählen Sie das grüne Plus-Icon für die Definition einer neuen Leistung. Es öffnet sich die Maske für die Definition der Leistungseigenschaften.
Fügen Sie zwecks Übersichtlichkeit eine für sich sprechende Leistungsbezeichnung ein, in unserem Fall jeweils eine Leistung mit der Bezeichnung und dem Leistungskürzel für
•Antrag/Folgeeingabe an den Verfassungsgerichtshof (Kürzel VfGH), •Antrag/Folgeeingabe an das Bundesverwaltungsgericht (Kürzel BVwG), •Antrag/Folgeeingabe an den Verwaltungsgerichtshof (Kürzel VwGH)
Über die Schaltfläche gelangen Sie in den Bereich der Tarif-Definition. Hier ist als Tarifgesetz der leistungsentsprechende Eintrag auszuwählen und im unteren Abschnitt der Maske die Option Verfahrenseinleitender Schriftsatz zu aktivieren.
Für Eingaben beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) ist noch die entsprechende Eingabegebühr auszuwählen:
Im Anschluss muss im Reiter Optionen unbedingt die entsprechende Option
•Antrag/Folgeeingabe an den Verfassungsgerichthof (webERV) •Antrag/Folgeeingabe an den Verwaltungsgerichtshof (webERV) •Antrag/Folgeeingabe an den Bundesverwaltungsgericht (webERV)
gewählt werden. Diese ist deshalb notwendig, weil erst dadurch der neue Reiter Antragsdaten aktiviert wird (nur in der großen Leistungsmaske).
II.Variante: Verschieben der Leistung
Sollten in Ihrer Xpert-Datenbank bereits spezielle Leistungen erfasst worden sein, die aber noch nicht unter der Leistungs-Art Sonstige gespeichert sind, besteht grundsätzlich die Möglichkeit, die Leistungskategorie durch Verschieben zu ändern und gleichzeitig für diese Leistung eine der zuvor beschriebenen Optionen zu aktivieren:
Über die Menüleiste Einstellungen/Leistungen/Leistungen bearbeiten, sortieren markieren Sie die Leistungs-Art und öffnen die bereits erfasste, im Anschluss zu verschiebende Leistung, z. B. VfGH-Leistung mittels Doppelklick. Im Fenster Leistungseigenschaften sind die Einstellungen (Bezeichnung, Kürzel, Tarif, Optionen!), wie oben beschrieben, zu überprüfen bzw. zu ergänzen und mittels grünem Häkchen zu speichern! Hierbei ist unbedingt die leistungsbezogene Option Antrag/Folgeeingabe Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof oder Bundesverwaltungsgericht zu aktivieren.
Anschließend ist die zu verschiebende Leistung zu selektieren und über deren Kontextmenü-Eintrag (rechte Maustaste) In andere Kategorie verschieben zu wählen.
In der daraufhin sich öffnenden Maske ist unbedingt die Leistungs-Art
III.Variante: Optionen einer bereits in der Leistungs-Art Sonstige bestehende Leistung bearbeiten
Sollte in der Leistungs-Art Sonstige (S) / VfGH / VwGH / BVwG bereits eine entsprechende Leistung erfasst worden sein, gehen Sie wie folgt vor:
Über die Menüleiste Einstellungen/Leistungen/Leistungen bearbeiten, sortieren wählen Sie die Leistungs-Art, in welcher sich derzeit die Leistung befindet aus und öffnen Sie die entsprechende Leistungs-Definition mittels Doppelklick. Hier sind, wie oben beschrieben, die Einstellungen zu setzen und unbedingt die Option Antrag/Folgeeingabe Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof oder Bundesverwaltungsgericht zu aktivieren.
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