Antrag
Im Dropdown-Menü Antrag kann zwischen einer Neueintragung einer Firma, einem Antrag zu einer bestehenden Firma oder einem Folgeantrag zu einer bestehenden Aktenzahl ausgewählt werden. Je nach Art des Antrages werden die dazu gehörigen Eingabefelder aktiviert oder deaktiviert.
•Antrag auf Neueintragung einer Firma
Die Politische Gemeinde sucht man heraus, indem man in das Feld Politische Gemeinde den zu suchenden Ort eingibt. Es öffnet sich automatisch ein Suchfenster.
Die Auswahl/Suche der Gemeinde erfolgt durch die inkrementelle Suche. Die Gemeinde übernimmt man aus dem Suchfenster mit der Funktionstaste (z.B. F2) oder per Mausklick auf den Ortsnamen und auf das grüne Häkchen zum Speichern. Es wird ein Zahlencode übernommen, welcher den Katastralgemeinden angepasst ist.
•Neuantrag zu bestehender Firma
Bei einem Antrag auf Neuantrag zu einer bestehenden Firma ist ausschlaggebend, dass die Firmenbuchnummer eingegeben wird, jedoch ohne alphanumerischen Zeichen, sprich FN/FBN. Es wird empfohlen, die Firmenbuchnummer bereits in den Personendaten der Firma anzugeben, damit diese gleich mit der Leistung verbunden ist.
Bei dieser Antragsart kann man unter Angabe der Firmenbuch-Nummer auch einen Antrag zu einer gelöschten Firma stellen (z. B: Nachtragsliquidation).
•Folgeantrag zu bestehender Firma
Bei dem Folgeantrag zu einer bestehenden Aktenzahl muss die Aktenzahl und das Gericht eingetragen werden.
Des weiteren muss beachtet werden, dass bereits in der Personen/Firmen-Maske die Firmenbuch-Nummer angelegt ist!
Aktenzahl (des Gerichts):
Bei dem Folgeantrag zu einer bestehenden Aktenzahl muss das Aktenzeichen des letzten Beschlusses des Firmenbuch-Gerichts angeführt werden.
Des weiteren muss beachtet werden, dass bereits in der Personen/Firmen-Maske die Firmenbuch-Nummer angelegt ist!
•Verbesserungsauftrag
Verbesserungen im Firmenbuchverfahren sind grundsätzlich als Folgeantrag zu bestehender Aktenzahl über den webERV unter Bekanntgabe der vom Gericht mitgeteilten FR-Geschäftszahl einzureichen. Bei den Beilagen wird hier ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unter dem Punkt Bemerkung anzugeben ist, dass es sich um eine Verbesserung handelt (Verbesserung lt. gerichtl. Beschluss vom [Datum]).
Firma
Im Dropdown-Menü Firma werden die im Akt bereits erfassten Mandanten angezeigt, wobei die zutreffende Firma durch Anklicken ausgewählt wird.
Der dazugehörige Firmenwortlaut wird aus den jeweiligen Personendaten übernommen.
Einschreiter
Als Einschreiter wird der im Akt eingetragene Notar vorgeschlagen, kann aber durch jeden anderen Notar des Notariats, über das Dropdown-Menü, ersetzt werden.
Einzugskonto
Als Gebühreneinzugskonto wird das dem Mitarbeiter zugeordnete Einzugskonto (E) angeboten, es besteht aber über das Dropdown-Menü die freie Auswahl für weitere angelegte Konten.
Die Weiterleitung der Bankverbindung ist verpflichtend.
Kundendaten
Das Feld Kundendaten kann wahlweise ausgefüllt werden (z.B. interne Telebanking-Zwecke).
Bezug
Im Feld Bezug wird das dem Akt zugehörige interne Aktenzeichen vorgeschlagen. Dieser Bezug wird bei einem eventuellen Rückverkehr bzw. Antwortschreiben zu diesem Antrag vom Gericht angegeben.
Die Angabe des Aktenzeichens im Bezug-Feld ist wesentlich für die automatische Zuordnung des Rückverkehrs zum Akt.
Es kann auch zu einer gegnerischen Firma ein Firmenbuch-Antrag per ERV eingebracht werden. Dazu muss die gegnerische Firma im Firma-Dropdown-Menü ausgewählt werden.
Sowohl bei der Speicherung der Leistung, als auch bei der Erstellung der webERV-Zusammenfassung kommt ein Hinweis, dass es sich um eine Eingabe zu einer gegnerischen Firma handelt.
In der ERV-Zusammenfassung wird in den Antragsdaten die Firmenbuch-Nummer der gegnerischen Firma abgebildet.
Die Reihenfolge der Archivreferenzen bei Firmenbuchanträgen kann geändert werden (Verhalten ist wie bei den Dokumentanhängen bei VJ-Eingaben). Diese Vorgehensweise ist vor allem dann sinnvoll, wenn arbeitsteilig gearbeitet wird.
Beispiel: Die Firmenbuchgesuch-Leistung wird von einer Assistentin vorbereitet und alle Dokumente die im Moment zur Verfügung stehen, werden hinzugefügt. Eine andere Mitarbeiterin/Abteilung ergänzt dann diese Leistung (z.B. durch weitere Urkunden), fertigt ab, kontrolliert und versendet danach. Und für diesen weiteren Bearbeitungsschritt ist oft eine nachträgliche Umreihung der Dokumente notwendig. Dies kann durch diese Funktion erledigt werden.
